EG-Richtlinie Kommunales Abwasser : Ziele, Inhalt und Umsetzung in das deutsche Recht

Berlin, Freie Univ., Diss. 1995

Die vorliegende Arbeit schildert die Kommunalabwasserrichtlinie, eine der wichtigsten Richtlinien im europäischen Umweltrecht, im Kontext der übrigen gewässerschützenden EG-Richtlinien und vergleicht die Anforderungen dieser Richtlinie mit der bestehenden deutschen Rechtslage. Daneben stellt die Arbeit die Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie in den Zusammenhang der europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Anforderungen und schildert die mit dem jetzt eingeschlagenen Weg verbundenen Konsequenzen. Angesichts der jüngsten Bestrebungen der Europäischen Kommission um eine Einführung einer Rahmenrichtlinie des europäischen Wasserrechts, die für das deutsche Umweltrecht von erheblicher Bedeutung sein dürfte, ermöglicht die folgende Darstellung die rasche Erfassung der europäischen und deutschen Vorgaben für die Umsetzung des europäischen Richtlinienrechts und ist damit eine lohnende Lektüre. Das vorliegende Werk, eine Dissertation an der Freien Universität Berlin, widmet sich exemplarisch einer der wichtigsten Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft, der ,,Richtlinie des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (91/271/EWG)". Eine vertiefte Auseinandersetzung mit dieser Richtlinie ist notwendig, da heute ohne Verständnis der europäischen Bezüge eine Diskussion über Ziele und Regelungsvorhaben des nationalen Umweltrechts kaum möglich und sinnvoll ist. Die Kommunalabwasserrichtlinie stellt mit ihren ehrgeizigen Zielen vor allem der flächendeckenden Einführung der dritten Reinigungsstufe in den kommunalen Abwasserbeseitigungsanlagen Anforderungen an die deutschen Gemeinden. Behandelt werden u.a. die Regelungsvorhaben, die europäischen und nationalen Vorgaben an die Umsetzung, die bisher erfolgten Umsetzungsmaßnahmen und die aktuell anstehenden Probleme der Umsetzung.