Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EG durch UVP? Eine vergleichende Analyse der Umsetzung der UVP-Richtlinie in Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden

Jürgen Cupei erarbeitete am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer für das Bundesumweltministerium die vorliegende Studie. Er selbst schränkt ein, "die z.T. kritischen Ausführungen" bezweckten nicht, das Konzept der UVP zu diskreditieren. Vielmehr wollte er auf die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen hinweisen. Bei seiner vergleichenden Untersuchung der Umsetzung der Rats-Richtlinie 85/337 EG in den Niederlanden, Frankreich und Großbritannien stellte er gravierende Unterschiede fest. Zum Untersuchungszeitpunkt [kann] "von einer Umsetzung der RL in Frankreich... nicht gesprochen werden... Denn Frankreich geht davon aus, daß die bereits vor Verabschiedung der RL bestehende Rechtsgrundlage so gut wie flächendeckend richtlinienkonform ist". Auch "Großbritannien ging... davon aus, bereits über ein anspruchsvolles Umweltschutz- und Planungssystem zu verfügen, einschließlich einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Aus seiner Sicht bedurfte es mithin keiner EG-Regelung." Hingegen meint der Autor: "Das niederländische UVP-System zeichnet sich prozedural, inhaltlich und methodisch durch ein besonders hohes Anspruchsniveau, eigenständige und unabhängige Einrichtungen... zur Beratung und Überprüfung von UV-Untersuchungen bzw. -Berichten, d.h. zur Qualitätssicherung sowie große Transparenz aus." Cupei beklagt Diskriminierungen der Sprachenverordnung und fordert "Chancengleichheit". Ob er sie gleichermaßen für alle EU-Sprachen oder nur fürs Deutsche verlangt, wird dabei nicht deutlich.