Finanzierung der Kläranlage in Halle an der Saale

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  • [Ka] Wirtschaft, Verwaltung - Verschiedenes
KA Korrespondenz Abwasser, 2/97, S. 306-309Abstract: Im Ergebnis wurde im Rahmen eines rechtssicheren europaweiten Wettbewerbs der Bieter mit dem annehmbarsten Gesamtangebot für Errichtung und Finanzierung ausgewählt. Das ausgeschriebene Modell ermöglicht die selbständige Betriebsführung der Kläranlage durch den Auftraggeber. Der private Partner erbringt im wesentlichen ausschließlich die Errichtungs- und Finanzierungsleistung. Die kommunalaufsichtliche Prüfung des Vertragswerks wurde erfolgreich durchgeführt. Die Finanzierung erfolgt zu Konditionen bzw. Preisen, die im vorliegenden Fall deutlich günstiger sind, als es Kapitalmarktkonditionen zugelassen hätten. Grundsätzlich eignet sich das Modell Halle insbesondere für kommunale Auftraggeber, die • für Investitionsvorhaben eine sehr günstige private Finanzierung außerhalb des Vermögenshaushaltes bzw. der Bilanz realisieren wollen, • den Betrieb und die Nutzung der zu realisierenden Anlagen eigenverantwortlich mit eigenem Personal durchführen wollen und • konventionelle Betreiber- oder Kooperationsmodelle ablehnen. Es ist u.a. für Vorhaben in den Bereichen Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung, Trinkwasserversorgung, Energieversorgung und Personennahverkehr einsetzbar.
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Im Ergebnis wurde im Rahmen eines rechtssicheren europaweiten Wettbewerbs der Bieter mit dem annehmbarsten Gesamtangebot für Errichtung und Finanzierung ausgewählt. Das ausgeschriebene Modell ermöglicht die selbständige Betriebsführung der Kläranlage durch den Auftraggeber. Der private Partner erbringt im wesentlichen ausschließlich die Errichtungs- und Finanzierungsleistung. Die kommunalaufsichtliche Prüfung des Vertragswerks wurde erfolgreich durchgeführt. Die Finanzierung erfolgt zu Konditionen bzw. Preisen, die im vorliegenden Fall deutlich günstiger sind, als es Kapitalmarktkonditionen zugelassen hätten. Grundsätzlich eignet sich das Modell Halle insbesondere für kommunale Auftraggeber, die • für Investitionsvorhaben eine sehr günstige private Finanzierung außerhalb des Vermögenshaushaltes bzw. der Bilanz realisieren wollen, • den Betrieb und die Nutzung der zu realisierenden Anlagen eigenverantwortlich mit eigenem Personal durchführen wollen und • konventionelle Betreiber- oder Kooperationsmodelle ablehnen. Es ist u.a. für Vorhaben in den Bereichen Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung, Trinkwasserversorgung, Energieversorgung und Personennahverkehr einsetzbar.

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