Arbeitsblatt DWA-A 791-2 (Entwurf) : Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS) - Heizölverbraucheranlagen : Teil 2: Anforderungen an bestehende Heizölverbraucheranlagen (zurückgezogen 04/2017 )

Die AwSV und damit auch die TRwS 791-1 "Heizölverbraucheranlagen – Teil 1: Errichtung, betriebliche Anforderungen und Stilllegung von Heizölverbraucheranlagen" sehen verschiedene Anforderungen vor, die von bereits bestehenden Heizölverbraucheranlagen nicht erfüllt werden können oder nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand erfüllbar sind. Ziel der TRwS 791-2 ist es, für bestehende Heizölverbraucheranlagen, die nicht entsprechend dem künftigen Anforderungsniveau der TRwS 791-1 ausgebildet sind, für bestimmte Sachverhalte Ersatzlösungen aufzuzeigen, die den geforderten Anforderungen gleichwertig gerecht werden. Gemäß §§ 68 und 69 AwSV kann die zuständige Behörde bei bestimmten Abweichungen von den Anforderungen der AwSV technische oder organisatorische Anpassungsmaßnahmen anordnen. In TRwS 791-2 werden für bestehende Heizölverbraucheranlagen diese Anpassungsmaßnahmen beispielhaft beschrieben. Der Gelbdruck der TRwS 791-2 ist auf Grundlage der Bundesratsdrucksache 77/14 einschließlich des Beschlusses des Bundesrates vom 23. Mai 2014 erarbeitet worden. Da die Annahme des Beschlusses des Bundesrates durch die Bundesregierung zum Zeitpunkt der Drucklegung noch nicht erfolgt ist, gelten die landesrechtlichen Vorschriften über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen weiter. Sind bei einem Verweis auf die AwSV entsprechende Vorschriften im Landesrecht nicht enthalten, sind diese Passagen in diesem Gelbdruck als Empfehlung anzusehen. Es werden auf Basis des Anforderungsniveaus von TRwS 791-1 Festlegungen für bestehende Heizölverbraucheranlagen getroffen, dabei werden entweder die Festlegungen von TRwS 791-1 durch einen entsprechenden Querverweis auf bestehende Heizölverbraucheranlagen übertragen oder es werden abweichende Anforderungen bzw. alternative Maßnahmen beschrieben. Die TRwS 791-2 soll als DWA-Arbeitsblatt veröffentlicht werden und den Charakter einer allgemein anerkannten Regel der Technik im Sinne § 62 Absatz 2 WHG besitzen. Sie richtet sich insbesondere an Behörden, Betreiber, Fachbetriebe, Ingenieurbüros und Sachverständigenorganisationen, die von der Thematik "Heizölverbraucheranlagen" berührt sind.