Hinweise zur Abfallentsorgung im Straßenbetriebsdienst

Angaben aus der Verlagsmeldung. - Von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen sind die "Hinweise zur Abfallentsorgung im Straßenbetriebsdienst", Ausgabe 2015 herausgegeben worden. Sie ersetzen die "Hinweise zur Abfallentsorgung im Straßenbetriebsdienst", Ausgabe 2009, ausgehend von umfassenden Änderungen im Kreislaufwirtschaftsgesetz und denen im nachgeordneten Regelwerk. Die Überarbeitung stellt sicher, dass die Hinweise dem aktuellen Recht entsprechen. Die Hinweise beruhen auf den Gesetzen und Verordnungen, die in der Anlage 4 aufgeführt sind. - Bei der Straßenunterhaltung fällt eine Reihe von unterschiedlichen Abfallarten an, bei deren Entsorgung die Straßenbauverwaltungen der Länder als Abfallerzeuger oder als Abfallbesitzer bestimmte fachliche und gesetzliche Anforderungen beachten müssen. Die konkrete Umsetzung der Entsorgung erfolgt häufig auf der Ebene der Meisterei. Die "Hinweise zur Abfallentsorgung im Straßenbetriebsdienst" sollen für die Meistereien eine Hilfestellung sein und Rechtssicherheit beim Umgang mit Abfällen geben. - Im ersten Teil werden die gesetzlichen Grundlagen und Begriffsdefinitionen dargestellt. Im zweiten Teil werden die für den Straßenbetriebsdienst relevanten Abfallarten herkunftsbezogen behandelt. Dabei werden Hinweise für die Zuordnung zu Abfallschlüsselnummern und die Entsorgung der Abfallarten gegeben. Im dritten Teil werden die formalen Anforderungen an die Vergabe von Entsorgungsleistungen und im vierten Teil an die Nachweisführung dargestellt. - In den Anlagen 1 bis 3 werden die zu folgenden Abfallarten gehörigen Abfälle, die im Zusammenhang mit der Straßenunterhaltung anfallen, u.a. mit dem Schlüssel und Entsorgungshinweisen aufgelistet: Fremdabfälle, Abfälle aus dem Betreiben von Straßen und Abfälle vom Betriebshof.