Merkblatt DWA-M 616 : Verkehrssicherung an Fließgewässern

Die Verkehrssicherung ist ein wichtiger Bestandteil des Gewässerausbaus, der Gewässerunterhaltung und des Anlagenbetriebs. Die Verkehrssicherung umfasst u. a. die Kontrolle, den Betrieb, die Instandsetzung und die Sicherung der Infrastruktur (z. B. Unterhaltungs- und Betriebswege), der Bauwerke (z. B. Hochwasserschutzanlagen), der Freizeit- und Erholungseinrichtungen und die Durchführung von Unterhaltungsarbeiten. Auch bei Baumaßnahmen an und in Gewässern ist die Verkehrssicherung wahrzunehmen. Darüber hinaus spielen der Arbeitsschutz und die Unfallverhütung eine wichtige Rolle. Das vorliegende Merkblatt soll in kurzer und übersichtlicher Form die verschiedenen Aspekte der Verkehrssicherung beleuchten und anhand von Beispielen zeigen, wie Maßnahmen der Verkehrssicherung vor Ort aussehen können. Das Merkblatt gilt nicht für Bundeswasserstraßen und Binnenwasserstraßen, weil dort ähnlich wie auf Straßen und Autobahnen besonders gestaltete Verkehrssicherungspflichten bestehen. Das Merkblatt umfasst auch nicht die Arbeitssicherheit bzw. die in Zusammenhang mit Arbeiten notwendigen Absperrungen etc., weil auch dort besondere Verkehrssicherungspflichten gelten. Bei den in diesem Merkblatt beschriebenen Sicherungsmaßnahmen und Beispielen für die Wahrnehmung der Verkehrssicherung handelt es sich um Anregungen, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit haben können. Alle Sicherungsmaßnahmen sind unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung individuell zu gestalten, regelmäßig zu kontrollieren und zu dokumentieren. Das Merkblatt richtet sich an alle, die in der Gewässerunterhaltung und im Gewässerausbau tätig sind. Es ist wichtig, sich damit zu befassen, welche Regeln bei den jeweiligen Arbeiten im Hinblick auf die Verkehrssicherung zu beachten sind und welche Folgen es haben kann, wenn diese Regeln verletzt werden. Das Merkblatt richtet sich an das technische Fachpersonal und ist keine juristische Arbeitshilfe.