Arzneimittelabgabe – Inpflichtnahme des Arzneimittelsektors für Maßnahmen zur Reduktion von Mikroschadstoffen in Gewässern ; Projektnummer 74 664 ; UBA-FB 002584

By: Contributor(s): Series: UBA-Texte ; 115/2017Dessau-Roßlau UBA 2017Description: 91 Seiten, PDF-DateiSubject(s): Other classification:
  • [Ia] Recht - Verschiedenes
Online resources: Abstract: Rezension in KW - Korrespondenz Wasserwirtschaft, 02/2018, S. 116 und in KA Korrespondenz Abwasser, Abfall, S. 560. - Mit Blick auf Mikroverunreinigungen von Gewässern werden im Bereich der Stoffeinträge aus kommunalen Kläranlagen Arzneimittel besonders intensiv diskutiert. Unabhängig von den konkret ergriffenen Maßnahmen zur Reduktion der Konzentration von Mikroverunreinigungen in Gewässern stellt sich die Frage, wie Akteure des Arzneimittelsektors, insbesondere Arzneimittelhersteller, nach dem Verursacherprinzip angemessen an den Kosten dieser Maßnahmen beteiligt werden können. Zudem könnten den arzneimittelbezogenen Entscheidern entlang der Nutzungskette entsprechende Kosten-Signale übermittelt werden, so dass Anreize entstehen, bereits vor der Abwasserentstehung auf dessen Zusammensetzung günstig einzuwirken. Eine vom UBA in Auftrag gegebene aktuelle Studie des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) unter der Leitung von Prof. Gawel prüft vor diesem Hintergrund das Instrument einer – in einen breiteren Instrumenten- und Maßnahmenkanon eingebetteten – nationalen Arzneimittelabgabe. Es werden mögliche Ansatzpunkte für eine arzneimittelbezogene Abgabe identifiziert, ökonomische Lenkungswirkungen betrachtet und Fragen der jeweiligen unions- und verfassungsrechtlichen Zulässigkeit erörtert. Ziel ist es dabei zu ermitteln, ob und gegebenenfalls in welcher konkreten Form es sinnvolle ökonomische und zugleich rechtlich zulässige Ansätze für eine direkte oder indirekte Beteiligung des Arzneimittelsektors an den Kosten der Abwasseraufbereitung mit Blick auf Mikroverunreinigungen gibt. Die Studie zeigt verschiedene Optionen dazu auf und kommt zu dem Schluss, dass eine abgabengestützte Heranziehung des Arzneimittelsektors grundsätzlich möglich und auch sinnvoll ist. Zudem werden preisrechtliche und informatorische Instrumentenergänzungen aufgezeigt, um die Wirksamkeit einer Abgabenlösung zu verbessern.
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[E] Elektronische Publikation DWA-Bibliothek Ia-60610-UBA (E) (Browse shelf(Opens below)) Präsenzbestand 60610

Rezension in KW - Korrespondenz Wasserwirtschaft, 02/2018, S. 116 und in KA Korrespondenz Abwasser, Abfall, S. 560. - Mit Blick auf Mikroverunreinigungen von Gewässern werden im Bereich der Stoffeinträge aus kommunalen Kläranlagen Arzneimittel besonders intensiv diskutiert. Unabhängig von den konkret ergriffenen Maßnahmen zur Reduktion der Konzentration von Mikroverunreinigungen in Gewässern stellt sich die Frage, wie Akteure des Arzneimittelsektors, insbesondere Arzneimittelhersteller, nach dem Verursacherprinzip angemessen an den Kosten dieser Maßnahmen beteiligt werden können. Zudem könnten den arzneimittelbezogenen Entscheidern entlang der Nutzungskette entsprechende Kosten-Signale übermittelt werden, so dass Anreize entstehen, bereits vor der Abwasserentstehung auf dessen Zusammensetzung günstig einzuwirken. Eine vom UBA in Auftrag gegebene aktuelle Studie des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) unter der Leitung von Prof. Gawel prüft vor diesem Hintergrund das Instrument einer – in einen breiteren Instrumenten- und Maßnahmenkanon eingebetteten – nationalen Arzneimittelabgabe. Es werden mögliche Ansatzpunkte für eine arzneimittelbezogene Abgabe identifiziert, ökonomische Lenkungswirkungen betrachtet und Fragen der jeweiligen unions- und verfassungsrechtlichen Zulässigkeit erörtert. Ziel ist es dabei zu ermitteln, ob und gegebenenfalls in welcher konkreten Form es sinnvolle ökonomische und zugleich rechtlich zulässige Ansätze für eine direkte oder indirekte Beteiligung des Arzneimittelsektors an den Kosten der Abwasseraufbereitung mit Blick auf Mikroverunreinigungen gibt. Die Studie zeigt verschiedene Optionen dazu auf und kommt zu dem Schluss, dass eine abgabengestützte Heranziehung des Arzneimittelsektors grundsätzlich möglich und auch sinnvoll ist. Zudem werden preisrechtliche und informatorische Instrumentenergänzungen aufgezeigt, um die Wirksamkeit einer Abgabenlösung zu verbessern.

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