Handreichung und rechtliche Betrachtungen : Ergänzungsband zum Handbuch zur naturnahen Unterhaltung und zum Ausbau von Fließgewässern ; Diskussionsvorschlag

vorgestellt in gewässer-info, Nr. 74, Januar 2019, S. 1005. - 2011 erschien das Handbuch für naturnahe Gewässerunterhaltung und zum Ausbau von Fließgewässern in der Schriftenreihe der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie. Seither erfreut es sich als "Handbuch Fließgewässer" großer Beliebtheit. Es gibt dem Gewässerunterhaltungspflichtigen und seinem Planer, aber auch den zuständigen Behörden, die dem Unterhaltungspflichtigen als Berater und Fachaufsicht zu Seite stehen, das fachliche Werkzeug an die Hand, um nach Maßgabe der jeweiligen standörtlichen Rahmenbedingungen geeignete Maßnahmen für eine naturnahe Gewässerentwicklung oder eine möglichst naturnahe Gewässerpflege abzuleiten. - Immer wieder jedoch haben diese Praktiker in der Vergangenheit angemahnt, dieses durch eine Art "Rechtskapitel" zu ergänzen. Wiederholt wurde der Wunsch zum Ausdruck gebracht, auch den rechtlichen Rahmen möglichst gut kennen zu wollen, um bei der praktischen Umsetzung der fachlich gebotenen Maßnahmen möglichst rechtssicher navigieren zu können. - Diesem Wunsch wurde nunmehr Rechnung getragen. Herr Rechtsanwalt Klaus-D. Fröhlich, Kanzlei Fröhlich (Berlin), konnte als ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet des Wasserrechts für ein solches Vorhaben gewonnen werden. Mit der vorliegenden "Handreichung" liegt nunmehr das Ergebnis seiner Arbeit vor. Die Arbeiten daran wurden von Anfang an durch eine Arbeitsgruppe – vor allem aus Behördenvertretern und betroffen Unterhaltungspflichtigen – begleitet, um so möglichst viele Fragen und Erfahrungen aus der Praxis berücksichtigen zu können. Auch mag dies erklären, warum der ursprünglich vorgesehene Umfang des Werkes deutlich überschritten wurde und einem erkennbaren Bedürfnis der Nutzer des Handbuchs für naturnahe Unterhaltung und zum Ausbau von Fließgewässern nachgekommen wurde. - Das Werk wurde mit Expertise, Sorgfalt und großem Engagement erstellt. Ausdrücklich muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass die Rechtsausführungen nicht als amtliche Auffassung der Wasserbehörden des Landes Thüringen oder gar als Verwaltungsvorschrift für den wasserrechtlichen Vollzug der Landesbehörden verstanden werden dürfen. Sie enthalten lediglich einen – wenngleich fundierten – Standpunkt zu den sehr komplexen rechtlichen Fragen zum Thema Gewässerunterhaltung bzw. Gewässerausbau. Die Thüringer Landesanstalt will mit dieser Veröffentlichung den Akteuren vor Ort, Eigentümern, Gewässerunterhaltungs-pflichtigen und Wasserbehörden die Möglichkeit geben, in eine Diskussion um den richtigen rechtlichen Weg hin zu einer naturnahen Gewässerunterhaltung einzusteigen. Denn dazu ist das Thema zu wichtig, um es an der Unsicherheit der Beteiligten über rechtliche Fragestellungen scheitern zu lassen. Wenn die "Handreichung" in der vorliegenden Fassung sich im Nachhinein als ein Etappenziel auf dem Weg zu einer verlässlicheren Rechtsauslegung für die Praxis entpuppen sollte, wäre das ein großer Erfolg. - In diesem Sinne soll das vorliegende Werk auch nach der Novelle des Thüringer Wassergesetzes fortgeschrieben und der dann neuen Rechtslage angepasst werden: Die Zukunft bleibt spannend.