Umsetzungsprozesse der EU-Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland : Teil 3 – WRRL-Zielerreichung zwischen fachlichem Anspruch und Beteiligung

Dieser Beitrag beruht auf einer Untersuchung der Beteiligungsprozesse zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt, Sachsen, Niedersachsen, Thüringen, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Beteiligung soll den Umsetzungserfolg der WRRL fördern, entsprechend schreibt die WRRL Beteiligung an den Umsetzungsprozessen vor. Diese Vorgaben werden von einer großen Mehrheit von Umfrageteilnehmern in Deutschland als eher oder sehr nützlich bzw. wichtig betrachtet. Der Erfolg der Umsetzung dieser Vorgaben hingegen wird sehr unterschiedlich bewertet. Basierend auf der Analyse der Erwartungen von EU, Prozessorganisatoren und Teilnehmern an die Leistung von Beteiligungsprozessen skizziert dieser Beitrag die aktuelle Rolle von Beteiligungsprozessen für die WRRL-Umsetzung im Akteurssystem der Bundesländer und zeigt Verbesserungspotenziale auf. Während sich die EU eine verbesserte Entscheidungsfindung und effektivere Umsetzung von Entscheidungen durch Beteiligungsprozesse verspricht, geben Organisatoren Informationsvermittlung und Informationsaustausch als vorrangige Prozessziele an. Insgesamt ist die Entscheidung für eine bestimmte Prozessgestaltung nicht nur die Wahl zwischen fachlicher Qualität und Akzeptanz, sondern durch die gegebenen Governance-Strukturen auch eine Wahl zwischen unterschiedlichen fachlichen Ansichten, was am Gewässer nötig und möglich ist.